2011/08/05 Vote: Basic and Visa Treaty between the Dominion of Cranberra and the Republic of Eldeyja

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    • 2011/08/05 Vote: Basic and Visa Treaty between the Dominion of Cranberra and the Republic of Eldeyja

      Order! Order!

      Honourable Mebers of the House,

      ich stelle hiermit folgenden Gesetzesentwurf der Regierung Ihrer Majestät zur Abstimmung.

      Basic and Visa Treaty between the Dominion of Cranberra and the Republic of Eldeyja Act
      Article 1:
      Dem Basic and Visa Treaty between the Dominion of Cranberra and the Republic of Eldeyja in der Fassung, in der er im Anhang Pos.1 niedergelegt ist, wird zugestimmt.

      Article 2:
      Die Regierung wird ermächtigt, alle sich aus der Ratifizierung des Vertrages ergebenden Fragen zu regeln, sofern sie nicht die Privilegien des Parlamentes betreffen.

      Adendeum

      Pos.1
      Basic and Visa Treaty between the Dominion of Cranberra and the Republic of Eldeyja
      Samningur Dominionsins Cranberra og Lýðveldisins Eldeyja um grunna og vegabréfsáritanir


      Article 1 Relations
      1) Die vertragsschließenden Parteien sind das Dominion of Cranberra und die Republik Eldeyja.
      2) Wir, die vertragschließenden Parteien, erkennen uns gegenseitig als souveräne Staaten an.
      3) Wir erkennen gegenseitig das Staatsgebiet des jeweils anderen Staates an.

      Article 2 Diplomatic Relations
      1) Wir, die vertragschließenden Parteien, unterhalten diplomatische Beziehungen untereinander.
      2) Wir behandeln das Gelände der diplomatischen Mission der jeweils anderen Partei wie Staatsgebiet eben dieser anderen Partei.
      3) Wir gewähren den Angehörigen der diplomatischen Mission der jeweils anderen Partei diplomatische Immunität.

      Article 3 Visa
      1) Wir, die vertragschließenden Parteien, gewähren den Staatsangehörigen der jeweils anderen Partei ein Aufenthaltsrecht von drei Monaten Dauer ohne Visapflicht.
      2) Wir gewähren Staatsangehörigen der jeweils anderen Partei Studien- und Forschungsvisa.
      3) Für die Erteilung von Studien- und Forschungsvisa muss nachgewiesen werden, dass im Erteilungsland die Möglichkeit gewährt wird ein wissenschaftliches Studium zu betreiben oder eine wissenschaftliche Forschungsarbeit zu erstellen oder eine wissenschaftliche Lehrtätigkeit.


      Stimmen Sie dem Gesetzesentwurf zu?

      Bitte stimmen Sie mit Aye, Nay oder Abstention.

      Die Abstimmung dauert 48 Stunden.
    • Honourable Members of the House,

      die Abstimmung ist hiermit beendet.

      Drei von 5 Abgeordnete haben ihre Stimme abgegeben.

      Drei Abgeordnete stimmten dem Entwurf zu, kein Abgeordneter lehnte den Entwurf ab. Es gab keine Enthaltung.

      Damit ist der Entwurf angenommen.

      Die Sitzung ist geschlossen.